Eine „abgelaufene Marke“ übernehmen oder neu anmelden - geht das? | WBS - Die Experten

WBS.LEGAL - En podcast af Christian Solmecke

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Wenn die Schutzdauer einer bestehenden und eingetragenen Marke abläuft, endet damit grundsätzlich auch ihr Schutz. Zwar kann der Markeninhaber die Schutzdauer regelmäßig verlängern und somit den Bestand der Marke aufrechterhalten. Tut er dies allerdings nicht, erlischt die Marke und mit ihr der markenrechtliche Schutz. Was passiert dann jedoch, wenn ein Dritter die Marke, deren Schutz abgelaufen ist, „übernimmt“ bzw. eine identische Marke anmeldet? Könnte dies eventuell mit dem Marken- und/oder Wettbewerbsrecht kollidieren?

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