Freiheit heißt, heute schon das Klima zu schützen
Das deutsche Klimaschutzgesetz ist in Teilen nicht verfassungskonform. Es geht vor allem zulasten jüngerer Generationen, weil Klimaschutzmaßnahmen auf nach 2030 verschoben werden. Das Bundesverfassungsgericht hat ein bemerkenswertes, historisches Urteil gefällt. Warum das so epochal ist und was sich damit ändern könnte, darüber spricht Fabian Scheler mit Heinrich Wefing, Leiter des Politikressorts der ZEIT. Seit dem Wochenende gilt in Deutschland das neue Infektionsschutzgesetz und damit auch eine Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr. Die Verfassungsrechtlerin Anna Katharina Mangold hat für die Gesellschaft für Freiheitsrechte ein Gutachten geschrieben, mit dem die Sperre vor dem Bundesverfassungsgericht gekippt werden soll. Bei Was Jetzt erläutert sie, welche Argumente sie dafür hat. Und sonst so? Der überraschende Fund einer Joggerin im Bayerischen Wald. Moderation und Produktion: Fabian Scheler Mitarbeit: Konstantin Zimmermann, Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected]. Weitere Links zur Folge: Bundesverfassungsgericht: Deutsches Klimaschutzgesetz ist in Teilen verfassungswidrig (https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2021-04/klimaschutzgesetz-ist-in-teilen-verfassungswidrig) Klimaschutzgesetz: "Epochal für Klimaschutz und Rechte der jungen Menschen" (https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2021-04/klimaschutzgesetz-urteil-bund-fridays-for-future-greenpeace-umweltschutz-aktivismus) Corona-Notbremse: Angela Merkel verteidigt Notbremse als einziges wirksames Mittel (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-04/corona-notbremse-angela-merkel-dritte-welle-pandemie-infektionsschutzgesetz) Podcast: Was Ausgangssperren bringen https://www.zeit.de/politik/2021-04/corona-regeln-ausgangssperre-bundeslaender-wirkung-infektion-nachrichtenpodcast Ausgangssperre: Rausgehen verboten https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2021-04/ausgangssperre-corona-pandemie-nacht-massnahme-kontaktbeschraenkung Das Ausgangssperren-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (pdf): https://freiheitsrechte.org/home/wp-content/uploads/2021/04/GFF-Gutachten-Ausgangssperren.pdf Gesellschaft für Freiheitsrechte: Warum wir gegen die Ausgangssperren im Corona-Notbremsegesetz klagen https://freiheitsrechte.org/faq-ausgangssperren/